Deutscher Gewerkschaftsbund

Veranstaltungsprogramm

Auswertung des Workshops

DGB Bildunsgwerk BUND e.V.

Fachberatung für Akteure aus Slowenien

17.12.2018 | Ljubljana

Im Rahmen des Projektes Fair Posting hat die zweite Beratung über entsandte Beschäftigte im EU Haus in Ljubljana stattgefunden. An der Beratung nahmen Vertreterinnen und Vertreter des Ministeriums für Arbeit, Familie, Soziales und Chancengleichheit, der Arbeitsinspektion, der Bundesanstalt für Krankenversicherung, der Arbeitsverwaltung, der Gewerbe- und Unternehmervereinigung sowie interessierte Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter teil. Der Schwerpunkt der Diskussion lag auf der Umsetzung des Gesetzes zur Erbringung von grenzüberschreitenden Dienstleistungen (Act on crossborder provision of services), das am 01.01.2018 in Kraft trat. Dieses neue Gesetz hat eine gewisse Ordnung ins Verfahren der Entsendung gebracht, allerdings treten immer noch Verletzungen der Rechte entsandter Beschäftigter auf.

Expertentreffen in Bulgarien

30.11.2018 | Sofia

Die Konföderation der unabhängigen Gewerkschaften Bulgariens (CITUB) hat das zweite abschließende Expertentreffen im Rahmen des Projekts Fair Posting abgehalten. Die beiden Projektmitarbeiterinnen Neli Botevska und Velichka Mikova informierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über das Projekt und die Anwendungen der Entsenderichtlinie im nationalen Recht.

An der Diskussion über die Probleme der nach Deutschland entsandten bulgarischen Arbeitnehmer nahmen Vertreter des Ministeriums für Arbeit und Soziales (MTSP), der Exekutivagentur "Hauptarbeitsinspektion" (IA GIT), der Nationalen Finanzbehörde (NAP), der Nationalen Versicherungsanstalt (NOI), der CITUB-Mitgliedsgewerkschaften aus den Bereichen Bau, Gesundheitswesen, Brauwesen, Verkehr, Dienstleistungen, Forstwirtschaft sowie der Bulgarischen Kammer des Bauhandwerks als Arbeitgeberverband und Fachleute aus den Gewerkschaften teil.

Evaluationstreffen

14.+15.11.2018 | Dortmund

Zum Ende des Projektes trafen wir uns mit allen Projektpartnern in Dortmund. Nach knappen zwei Jahren der Zusammenarbeit blickten wir auf die Ergebnisse zurück und glichen sie mit den Zielsetzungen des Projekts ab. Wir fragten uns, welche wichtigen Akteure wir für unser Anliegen gewinnen konnten und reflektierten die Bereiche, in denen wir hinter unseren Erwartungen zurückblieben. Das abschließende Fazit fiel positiv aus.

Arbeistreffen in Stuttgart

Katarina Pejić

Arbeitstreffen: Zur Lage der Arbeitnehmer_innen aus den Westbalkanländern

18.09.2019 | Stuttgart

Zur Untstützung von entsandten und mobilen Beschäftigten aus den Westbalkanländern fand ein regionales Arbeitstreffen im Gewerkschaftshaus Stuttgart statt. Es versammelten sich gewerkschaftliche Beraterinnen und Berater aus den Projekten Faire Mobilität und Fair Posting, der Gewerkschaften SSSH (Kroatien), ZSSS & NSDS (Slowenien), Repräsentanten der Sozialkasse Bau, ein Vertreter des kroatischen Konsulats und eine Vertreterin des Konsulats Bosnien-Herzegowinas, Josip Juratović als Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion, eine Vertreterin des Welcome Centers Stuttgart und der Integrationspolitik der Stadt Stuttgart sowie der Migrationsberatung aus dem Raum Stuttgart. 

Fazit der Veranstaltung: Präventive Beratungsarbeit ist unbedingt notwendig. Sowohl entsandte Beschäftigte als auch Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, die die Freizügigkeit nutzen, sollten vor ihrer Ausreise über ihre Rechte informiert werden; besonders Arbeiter und Arbeiterinnen, die aus Bosnien-Herzegowina oder anderen Drittstaaten über Slowenien entsandt werden.

Zweites Vernetzungstreffen zur Arbeitnehmerentsendung in Kroatien

19.6.2018 | Zagreb

Im ersten Teil des Treffens stellten Beraterinnen und Berater aus Deutschland, Kroatien und Slowenien ihre Erfahrungen zur Diskussion: Typische Fälle, Lösungsstrategien und administrative Hürden standen im Fokus. Im zweiten Teil präsentierten Vertreterinnen und Vertreter des Arbeitsministeriums, des Krankenkasseninstituts und des Arbeitsamtes ihre Perspektiven auf die Situation aus Kroatien entsandter Beschäftigter. Im Rahmen der Diskussion wurden Vorschläge erarbeitet, um die Arbeitsbedingungen mobiler Beschäftigter zu verbessern.

 

Vierter transnationaler Workshop

13.-15.6.2018 | Ljubljana

Bei dem letzten Workshop des Projekts standen zwei Besuche auf dem Programm: Beim slowenischen Krankenkasseninstitut, das in Slowenien die A1-Bescheinigungen ausstellt, zeigten Angestellte, wie sie die Firmen prüfen, die eine A1-Bescheinigung für die Entsendung beantragen. Der zweite Besuch galt der slowenischen Arbeitsinspektion, wo die Besucherinnen und Besucherinnen Einblick in die Prüf- und Sanktionsbefugnisse der Behörde erhielten. Zurück im Gewerkschaftshaus referierte Nataša Briški über Grundlagen der Pressearbeit mit klassischen und mit sozialen Medien.

 

Fachtagung: Arbeitnehmerrechte über Grenzen hinweg sichern: Anforderungen an Aufsicht, Zoll und die geplante Europäische Arbeitsbehörde

18.4.2018 | Berlin
Beratungsstellen für ausländische Beschäftigte und Gewerkschaften berichten regelmäßig über systematische Lohnprellung, Aushebelung von Arbeitsrechten und Umgehung des Arbeitsschutzes. Effektive Kontrollen von Arbeitnehmerrechten scheitern an unterschiedlichen Faktoren. Wo liegen die Schwachstellen der derzeitigen Aufsichtsstrukturen? Wie lassen sie sich zu effektiveren Instanzen zur Sicherung der Arbeitnehmerinteressen weiterentwickeln? Wie sollte eine Europäische Arbeitsbehörde ausgestattet sein, um grenzüberschreitend die Einhaltung von Arbeitsrecht und -schutz zu gewährleisten? Zu diesen Fragen tauschten sich Experten und Expertinnen, Politiker und Politikerinnen auf einer Fachtagung aus. Die Veranstaltung fand in Kooperation mit dem Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut der Hans-Böckler-Stiftung statt.

 

Vernetzungstreffen in Slowenien

27.2.2018 | Ljubljana

An dem Vernetzungstreffen nahmen Vertreterinnen und Vertreter des Ministeriums für Arbeit, Familie, Soziales und Chancengleichheit, der Arbeitsinspektion, der Bundesanstalt für Krankenversicherung und der Finanzverwaltung der Republik Slowenien teil, außerdem der Bund der Arbeitgeber, die Wirtschaftskammer, die Gewerbe- und Unternehmervereinigung sowie Gewerkschaftsvertreter aus Slowenien teil. Alle Akteure stellten ihre Sicht auf die Entsendung dar. Im Anschluss diskutierten sie über das am 1. Januar 2018 in Slowenien in Kraft getretene Gesetz zu grenzübergreifenden Dienstleistungen. Dabei wurde betont, dass die Umsetzung des Gesetzes beobachtet und begleitet werden sollte.

Dritter transnationaler Workshop

22.-25.2.2018 | Düsseldorf

Beim dritten Workshop wurden die spezifischen Regelungen der Entsendung im Transportgewerbe in den Blick genommen. Dazu wurden Kolleginnen und Kollegen der niederländischen Stiftung VNB eingeladen. Diese arbeiten in einem Projekt zur Beratung von entsandten LKW-Fahrern. Im Rahmen des Workshops wurde zudem eine Raststätte besucht, um dort mit Fahrern über ihre Situation zu sprechen.

 

Vernetzungstreffen: Akteure der Entsendung

21.12.2017 | Zagreb

Das Ziel des Vernetzungstreffens in Kroatien war es, Gewerkschaften und staatliche Einrichtungen zusammen zu bringen, um Informationen, Erfahrungen und Perspektiven austauschen. Neben der Vorstellung von Fällen aus dem Kompetenzzentrum der SSSH diskutierten wir Fragen der Berechnung des Mindestlohns, Besteuerung von entsandten Beschäftigten und die bevorstehende Revision der Entsenderichtlinie.

Szabolcs Sepsi

 

Vernetzungstreffen in Bulgarien

23.11.2017 | Sofia

Expertinnen und Experten aus Gewerkschaften und staatlichen Behörden Bulgariens kamen zusammen, um über Entsendung zu diskutieren. Die Leiterinnen des Kompetenzzentrums stellten das Projekt Fair Posting vor und gaben eine Einführung zur europäischen Gesetzgebung und ihrer nationalen Implementierung in Bulgarien. Daran schloss sich eine Diskussion um die Besonderheiten von Entsendung in Bulgarien an.

Zweiter transnationaler Workshop

27.-29.9.2017 | Zagreb

In dem zweiten Workshop in Zagreb lag der Schwerpunkt auf den Themen Beratungskompetenz und Kooperation. Eine externe Referentin erörterte Grundsätze der Beratung und die Rolle von Beratenden. Die Beraterinnen und Berater erarbeiteten Leitlinien für eine gute transnationale Zusammenarbeit.

 

Fachgespräch: Entsandte Beschäftigte in Deutschland. Rechte – Herausforderungen – Handlungsoptionen

12.9.2017 | Hannover

Zu einem ersten Fachgespräch zum Thema Entsendung kamen relevante Akteure zu einem intensiven Austausch zusammen. Die Revision der Entsenderichtlinie sowie Umgehungsstrategien von Arbeitgebern und Möglichkeiten der Kontrolle standen im Mittelpunkt der Diskussion.

 

Transnational Professional Exchange on Posted Workers: Developing Common Strategies in Counselling and Awareness-Raising

22.-24.5.2017 | Berlin

Der erste Workshop wurde mit Unterstützung der Friedrich-Ebert-Stiftung durchgeführt. Im Mittelpunkt standen Einführungen in das deutsche Arbeitsrecht und in die Grundlagen der Entsendung. Darüber hinaus wurde diskutiert, welches Informationsmaterial im Projekt erstellt werden soll. Ein ganzer Tag war der kollegialen Beratung mit erfahrenen Kolleginnen und Kollegen von Faire Mobilität gewidmet.

 

Kick-Off-Meeting

20.+21.2.2017 | Berlin

Bei der ersten Versammlung im Projekt Fair Posting lernten sich alle Kolleginnen und Kollegen kennen und erhielten einen Überblick über das Projekt und die vorgesehenen Aktivitäten. Darüber hinaus präsentierten die Partner Analysen zur Situation entsandter Beschäftigter aus den jeweiligen Ländern.